| TOP 1 | Bebauungsplanverfahren 1. Änderung "Schönau V" Friedrichsruhe - Beschluss Entwurfsplanung und Offenlage und Beteiligung TÖP gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB |
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Der Entwurfsplanung wird zugestimmt. | |
| TOP 2 | Bebauungsplanverfahren "Am Ailhof" - Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im der Öfentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB und Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB, sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gem. § 74 LBO |
a) Der Gemeinderat beschließt die Behandlung und Abwägung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen entsprechend dem Behandlungsvorschlag des Ingenieurbüros IFK-Ingenieure. b) Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und den Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO in der Fassung vom 01.03.2023 als Satzung. | |
| TOP 4 | Annahmen von Spenden |
Der Annahme der vorgetragenen Geld- und Sachspenden wird zugestimmt. | |
| TOP 5 | Schöffenwahl 2023 - Vorschlagsliste |
Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Personen werden in die Meldeliste aufgenommen und entsprechend an das Landgericht Heilbronn gemeldet. Der Gemeinderat stimmt der Vorschlagsliste für die Schöffen für die Amtszeit 2024 - 2028 zu. | |
| TOP 6 | Sportlerehrungen - Festlegung Richtlinien |
Den vorgetragenen Richtlinien für Sportlerehrungen wird zugestimmt. | |